Erste Schritte für Neueinsteiger:innen bei den GRÜNEN in Eltville

Willkommen

Wir im Ortsverband Eltville freuen uns, dass Du zu uns dazu gestoßen bist oder Dich mit dem Gedanken trägst, zu uns zu kommen. Wir möchten Dir jetzt einige Informationen geben, damit Dir der Einstieg in die aktive politische Mitarbeit ein bisschen leichter fällt. 

Am besten ist es, wenn Du Dich direkt bei einem Vorstandsmitglied meldest und Dich einführen lässt. Und es ist klar, dass manche Sachen nicht auf Anhieb einleuchtend sind. Die GRÜNEN sind eine große und beständig wachsende Partei mit einer mittlerweile über 40-jährigen Geschichte. Und wir befinden uns in einer politischen Landschaft in der Kommune, die sich seit der Nachkriegszeit langsam entwickelt hat. Es haben sich hier mit der Zeit Strukturen gebildet, die man erstmal kennenlernen muss. Aber Du wirst Dich relativ schnell hineinfinden. Und wenn einmal etwas unklar ist: Frag einfach. 

OV, KV, Land, Bund?

Bei politischen Parteien ist der Ortsverband (OV) die kleinste Gruppe, die sich offiziell als politischer Mitspieler organisieren kann. Besonders in eher ländlich geprägten Kreisen, wie dem Rheingau-Taunus-Kreis, können Ortsverbände manchmal effektiver vor Ort agieren, als der Kreisverband (KV), der für den ganzen Landkreis zuständig ist.

Ortsverbände haben üblicherweise keine Verwaltung und keine Mitarbeiter:innen. Deine Daten werden in der Kreisgeschäftsstelle (KGS) in Bad Schwalbach verwaltet. Wenn Du weitere Informationen zur Arbeit des KV Rheingau-Taunus-Kreises erhalten möchtest, dann schau auf deren Website. Außerdem erhältst Du bei Eintritt in die Partei Deinen Mitgliedsausweis, Deine elektronischen Einwahldaten für das Grüne Netz und weitere Informationen zu den Grünen auf Landes- und auf Bundesebene von der Landesgeschäftsstelle (LGS) in Wiesbaden. Weitere Informationen über die GRÜNEN in Hessen erhältst Du auf deren Website.

Übrigens: ganz egal auf welcher Ebene Du Dich einbringen willst, das Grüne Netz hält jede Menge Informationen und elektronische Tools für Mitglieder für Dich bereit. Schau mal rein! Außerdem ist eine gute Möglichkeit der politischen Mitarbeit bei den GRÜNEN bei einer der Arbeitsgruppen (AGs) oder Arbeitskreise (AKs). Diese gibt es zu bestimmten Themengebieten und sie werden auf allen Ebenen angeboten: im Bund sind das Bundesarbeitsgemeinschaften (BAGs), im Land die Landesarbeitsgemeinschaften (LAGs), im Kreisverband und im Ortsverband entweder Arbeitskreise (AKs) oder Arbeitsgemeinschaften (AGs). Zum Einstieg empfehlen wir die Mitarbeit vor Ort im OV oder KV, auch weil man sich hier von Anfang an direkt einbringen kann. Um einmal in die Arbeit der LAGs hineinzuschnuppern, kann man sich aber auch einfach auf deren Mailing Lists setzen lassen und dann auf diese Weise die Diskussionen verfolgen, auch wenn man nicht quer durch Hessen fahren will, um an Sitzungen teilzunehmen.

Zurück nach Eltville. Wie sieht denn der OV aus?

Der OV Eltville war mal klein und fein. Mittlerweile wachsen wir stetig und werden immer feiner. Wir haben einen Vorstand, der regelmäßig vom ganzen Ortsverband gewählt wird. Informationen und Kontaktmöglichkeiten zum derzeitigen Vorstand findest Du hier. Du kannst den Vorstand jederzeit kontaktieren, wenn Du Fragen oder Vorschläge hast. Der Vorstand wird Dich auch informieren, wann und wo das nächste der monatlich stattfindenden OV Sitzungen stattfindet und wird Dich gerne in unsere OV Chatgruppe beim Messengerdienst Signal und in unsere Mailing Liste aufnehmen. Dies passiert nicht automatisch: frage am besten jetzt gleich nach, damit Du keine Informationen verpasst.

Aufgaben des OV

Der OV Eltville ist der Zusammenschluss aller Mitglieder der GRÜNEN in Eltville. Auch Nichtmitglieder oder Leute, die noch Mitglieder werden wollen, sind im OV und in den AGs gerne gesehen, können aber in OV Sitzungen nicht abstimmen. Der OV Vorstand organisiert Aktionen, Zusammenkünfte, Pressemitteilungen und die Social Media Präsenz der GRÜNEN in Eltville und unterstützt die Fraktion im Eltviller Stadtparlament und unsere AGs. Um mehr über unsere derzeit aktiven AGs, deren Ziele und Sprecher:innen zu erfahren, schaue hier nach.

Die Satzung des OV Eltville findet sich hier.

Der OV und die Stadtpolitik

Auf stadtpolitischer Ebene entsendet der OV Eltville Abgeordnete in die Stadtverordnetenversammlung (StVV), in den Magistrat und in die Ortsbeiräte (OB) in Eltville. Die aktiven Stadtpolitiker:innen bilden die Fraktion der GRÜNEN in Eltville, treffen sich in Fraktionssitzungen und erarbeiten die strategische Linie der Partei in der Stadtpolitik. Einer der wichtigsten Möglichkeiten politischer Einflussnahme sind die Anträge, die die Fraktion in der StVV, im Magistrat und in den Ortsbeiräten einbringt. Ideen für Anträge kommen dabei nicht nur aus der Fraktion selbst sondern werden in den AGs erarbeitet und können auch von individuellen Mitgliedern stammen. Wenn Du eine Idee hast, was in der Stadt anders laufen soll, dann melde Dich in einer OV Sitzung oder bei einem AG-Treffen und sprich Dein Anliegen an. Wenn es möglich ist, wird die Fraktion dann einen diesbezüglichen Antrag formulieren.

Die derzeitige Fraktion der GRÜNEN in Eltville stellt sich hier vor.

Politische Ebenen in der Stadt Eltville

Die unterste politische Ebene bildet der Ortsbeirat. Jeder Stadtteil (Hattenheim, Erbach, Eltville, Martinsthal und Rauenthal) hat einen eigenen Ortsbeirat. Das ist ein kleines meist sehr informell und kollegial arbeitendes Gremium, das von einer/m Orstvorsteher:in geleitet wird. Ortsbeiräte tagen etwa alle sechs Wochen und nehmen sich Anliegen der verschiedenen Ortsteile vor. Jede Ortsbeiratssitzung beginnt mit einer Bürger:innensprechstunde in der Du konkrete Anliegen direkt ansprechen kannst.

In der Stadtverordnetenversammlung (StVV) treffen sich die in der letzten Kommunalwahl gewählten Mitglieder der Fraktionen. Hier kommt es manchmal zu einem Schlagabtausch unter den Fraktionen und Sitzungen sind deshalb meist auch sehr spannend – auch für Zuschauer:innen. Die Sitzungen sind öffentlich und finden in etwa sechswöchigem Abstand statt. Die Tagesordnung wird gefüllt mit Anträgen aus den Ortsbeiräten, mit Entscheidungen aus den verschiedenen Gremien der Stadt und mit Anträgen der Verwaltung, die meist durch den Magistrat kommen. 

Wo wird diskutiert?

Wenn Du in der StVV auf den Besucher:innenplätzen sitzt und Dich wunderst, dass manche Abstimmungsprozesse mit geradezu ungebührlicher Eile geschehen, dann ist das so, weil die Diskussionen – ganz genau wie im Bundestag auch – woanders stattfinden, nämlich im Ältestenrat, Magistrat und in den städtischen Ausschüssen und einigen anderen Gremien. 

Ältestenrat

Im Ältestenrat treffen sich der Vorstand der StVV, die Fraktionsvorsitzenden und der/die Bürgermeister:in. Dieses Gremium berät die/der Stadtverordnetenvorsteher:in bei der Ausführung der Geschäfte. Die Sitzungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Magistrat

In Deutschland hat außer Hessen nur Bremerhaven und Berlin eine Magistratsverfassung. Der Magistrat ist oberstes Verwaltungsorgan der Stadt. Er berät die StVV, bereitet deren Beschlüsse teilweise vor und führt sie aus. Außerdem ist er für die Aufstellung des Haushalts der Stadt zuständig. Die Magistratsmitglieder werden nicht direkt in Kommunalwahlen gewählt, sondern von ihren jeweiligen Fraktionen und zwar auf fünf Jahre. Sitzungen werden von der/dem Bürgermeister:in geleitet, finden im zweiwöchigen Rhythmus und unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Ausschüsse

Ausschüsse gibt es zu verschiedenen Themen der Stadtpolitik. Die Themenschwerpunkte können sich immer mal wieder ändern: So hat sich der Haupt- und Finanzausschuss im Frühjahr 2021 in den Hauptausschuss für Finanzen und Nachhaltigkeit umbenannt, um der Bedeutung des Themas Nachhaltigkeit für die Stadt Rechnung zu tragen. Die Fraktionär:innen sind auch Mitglieder in den verschiedenen Ausschüssen. Die Ausschüsse tagen im gleichen Rhythmus wie die StVV und die Sitzungen sind öffentlich.

Es gibt noch einige andere Gremien in der Stadt. Wenn Du mehr über Gremien erfahren möchtest, dann schau hier vorbei.

Wenn Du Stadtpolitik in Aktion erleben möchtest, dann nimm an einer Ortsbeiratssitzung in Deinem Stadtteil oder an einer StVV-Sitzung teil. Sitzungstermine finden sich auf der Homepage der Stadt Eltville unter dem Stichwort Rathaus – Politik.

Diese kurze Einführung hat Dir bestimmt einige Fragen beantwortet, aber es sind bestimmt auch noch Fragen offen. Der Landesverband (LV) Hessen hat einen Leitfaden für Neumitglieder geschrieben: Du findest ihn vermutlich in Deinem Willkommenspaket. Außerdem kannst Du ihn hier als PDF ansehen.

Wir freuen uns schon darauf Dich bei einem der nächsten OV-Treffen zu sehen! Melde Dich hier, um Termininformation zu bekommen.

Abkürzungsverzeichnis:

AGArbeitsgemeinschaft (im OV)
BAGBundesarbeitsgemeinschaft
BDKBundesdelegiertenkonferenz
BVBundesverband
GAGrüne Alte
GJGrüne Jugend
KGSKreisgeschäftsstelle
KMVKreismitgliederversammlung
KTFKreistagsfraktion
KVKreisverband
LAGLandesarbeitsgemeinschaft
LDKLandesdelegiertenkonferenz (Landesparteitag)
LGSLandesgeschäftsstelle
LVLandesverband
MagMagistrat
MdLMitglied des Landtags
OBOrtsbeirat
OVOrtsverband
StVVStadtverordnetenversammlung

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